Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Geltung
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Leistungen der mit-unternehmer.com Beratungs-GmbH, Nürnberger Straße 108k, 96050 Bamberg (nachfolgend „wir“ oder „mit-unternehmer.com“) gegenüber ihren Auftraggebern. Sie gelten insbesondere für Beratungsleistungen, die Überlassung von Software sowie für Seminare, Webinare, Vorträge und Inhouse-Formate.
1.2 Unsere Leistungen richten sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen (nachfolgend „Auftraggeber“). Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind nicht Vertragspartner.
1.3 Unsere Leistungen werden ausschließlich auf Grundlage der jeweiligen vertraglichen Vereinbarung (Angebot, Auftragsbestätigung, Einzelvertrag) und dieser AGB erbracht. Abweichende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Auftraggebers gelten nicht, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen. Individuelle schriftliche Vereinbarungen haben Vorrang vor diesen AGB.
1.4 Diese AGB gelten auch für alle künftigen Geschäfte mit dem Auftraggeber, ohne dass wir sie erneut ausdrücklich einbeziehen müssen.
1.5 Aus Gründen der besseren Lesbarkeit verzichten wir auf die gleichzeitige Verwendung geschlechterspezifischer Sprachformen. Alle Personenbezeichnungen gelten für alle Geschlechter.

2. Leistungen von mit-unternehmer.com
2.1 mit-unternehmer.com berät Unternehmen zu Compensation & Benefits, insbesondere zu
•  Vergütungssystemen (Grundvergütung, Gehaltsstrukturen und -bänder, Benefits, variable Vergütung und Vertriebsvergütung),
•  der EU-Entgelttransparenzrichtlinie und dem Entgelttransparenzgesetz, auch durch einen externen Entgelttransparenzbeauftragten,
•  Mitarbeiterbeteiligung (z. B. ESOP/VSOP, virtuelle Beteiligungen, Mitarbeiterkapitalbeteiligung) und
•  Wertguthaben (Zeitwertkonten, Lebensarbeitszeitkonten).
2.2 Daneben bieten wir Software (insbesondere die HR-Software-Suite und das Entgelttransparenz-Tool VerSAT) sowie Seminare, Webinare, Vorträge und Inhouse-Formate an.
2.3 Art und Umfang der Leistung ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot oder Einzelvertrag. Die Beschreibungen auf unserer Website sind unverbindliche Leistungsübersichten und kein Angebot.

3. Vertragsschluss, Vergütung, Zahlung
3.1 Unsere Angebote sind freibleibend, soweit sie nicht ausdrücklich eine Bindungsfrist enthalten. Der Vertrag kommt zustande, wenn der Auftraggeber unser Angebot in Textform annimmt oder wir seinen Auftrag in Textform (z. B. per E-Mail) bestätigen. Beginnen wir auf Wunsch des Auftraggebers mit der Leistung, kommt der Vertrag mit Leistungsbeginn zustande.
3.2 Bestellungen über unsere Website oder per E-Mail sind ein bindendes Angebot des Auftraggebers. Wir bestätigen den Zugang unverzüglich. Die Bestätigung des Zugangs ist noch keine Annahme. Wir können das Angebot innerhalb von zwei Wochen annehmen.
3.3 Als kostenfrei bezeichnete Leistungen (z. B. die Erstberatung, der Check-up oder einzelne Webinare) sind unverbindlich. Aus ihnen folgt kein Anspruch auf weitere Leistungen oder auf die Fortführung des kostenfreien Angebots.
3.4 Die Vergütung ergibt sich aus dem Angebot (Tagessatz, Pauschale, Lizenzgebühr oder Teilnahmegebühr). Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Reise- und Übernachtungskosten sowie sonstige Auslagen werden gesondert nach Aufwand berechnet, soweit nicht ausdrücklich eine Pauschale vereinbart ist.
3.5 Bei Projekten mit längerer Laufzeit sind wir berechtigt, Abschlagsrechnungen nach Leistungsfortschritt zu stellen.
3.6 Rechnungen senden wir per E-Mail oder Post. Sie sind innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar, soweit nicht im Angebot etwas anderes vereinbart ist. Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Verzugszinsen; für Unternehmer gilt § 288 Abs. 2 BGB. Bei Seminaren und Webinaren setzt die Teilnahme den Rechnungsausgleich voraus.
3.7 Der Auftraggeber kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Ein Zurückbehaltungsrecht steht ihm nur wegen Ansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis zu.

4. Beratungsleistungen
4.1 Beratungsleistungen erbringen wir als Dienstleistung im Sinne der §§ 611 ff. BGB. Wir schulden die sorgfältige und fachgerechte Beratung, nicht einen bestimmten wirtschaftlichen oder rechtlichen Erfolg. Das gilt insbesondere für die Akzeptanz neuer Vergütungs- oder Beteiligungsmodelle bei Mitarbeitern, für Kosteneffekte und für Prüfungen durch Behörden. Vereinbaren wir ausdrücklich die Herstellung eines Werks (z. B. eines Konzepts oder Musterdokuments), gilt insoweit Werkvertragsrecht.
4.2 Wir bestimmen Art, Ort und Reihenfolge der Leistungserbringung im Rahmen des Auftrags selbst. Wir dürfen zur Erfüllung qualifizierte Dritte (z. B. Referenten, Fachberater) einsetzen. Wir bleiben für deren Leistung verantwortlich.
4.3 Der Auftraggeber unterstützt uns im erforderlichen Umfang. Er benennt einen Ansprechpartner mit Entscheidungsbefugnis und stellt uns die für den Auftrag nötigen Informationen, Daten und Unterlagen rechtzeitig, vollständig und richtig zur Verfügung. Die Einbindung von Betriebs- bzw. Personalrat, Gremien und Mitarbeitern sowie die Wahrung von Mitbestimmungsrechten liegen beim Auftraggeber. Verzögerungen und Mehraufwand aufgrund fehlender oder fehlerhafter Mitwirkung gehen zu seinen Lasten.
4.4 Unsere Beratung ist betriebswirtschaftlich und organisatorisch ausgerichtet. Sie ersetzt keine Rechts-, Steuer-, Sozialversicherungs- oder Wirtschaftsprüfungsberatung. Das gilt auch für Muster, z. B. für Verträge, Betriebsvereinbarungen oder Beteiligungsmodelle, die wir zur Verfügung stellen. Der Auftraggeber lässt diese vor dem Einsatz rechtlich und steuerlich durch seine eigenen Berater prüfen. Dasselbe gilt für Auswirkungen auf Arbeits-, Gesellschafts-, Steuer- und Sozialversicherungsrecht.
4.5 Entscheidungen auf Grundlage unserer Beratung trifft allein der Auftraggeber. Das gilt auch dann, wenn wir als externer Entgelttransparenzbeauftragter tätig sind: Die gesetzlichen Pflichten des Arbeitgebers, insbesondere nach dem Entgelttransparenzgesetz und der EU-Entgelttransparenzrichtlinie, verbleiben beim Auftraggeber. Wir unterstützen ihn bei der Erfüllung, übernehmen sie aber nicht.
4.6 Der Vertrag über fortlaufende Beratung (z. B. als externer Entgelttransparenzbeauftragter) läuft auf unbestimmte Zeit, soweit nichts anderes vereinbart ist. Er kann von beiden Seiten mit einer Frist von drei Monaten zum Monatsende in Textform gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

5. Software (HR-Software-Suite, VerSAT)
Die Bereitstellung von Softwareprodukten wird über einen separat zu vereinbarenden Softwareüberlassungsvertrag geregelt.

6. Seminare, Webinare, Vorträge und Inhouse-Formate
6.1 Offene Seminare und Webinare: Die Teilnehmergebühr umfasst die Teilnahme, die Teilnehmerunterlagen und die Teilnahmebestätigung. Bei Präsenzveranstaltungen sind außerdem die im Angebot genannten Verpflegungsleistungen enthalten. Übernachtungs-, Anreise- und Parkkosten sind nicht enthalten und vom Teilnehmer selbst zu tragen. Die Teilnehmerzahl ist begrenzt. Plätze werden nach Eingang der Anmeldung vergeben. Den konkreten Veranstaltungsort teilen wir rechtzeitig vor dem Termin mit.
6.2 Ein angemeldeter Teilnehmer kann kostenfrei durch eine andere Person ersetzt werden. Bei Absage durch den Auftraggeber in Textform bis vier Wochen vor dem Veranstaltungstermin erheben wir eine Bearbeitungsgebühr von 100 € je Teilnehmer zuzüglich Umsatzsteuer. Bei späterer Absage oder Nichterscheinen ist die volle Teilnahmegebühr fällig. Dem Auftraggeber bleibt der Nachweis vorbehalten, dass uns kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.
6.3 Wir dürfen offene Seminare und Webinare absagen oder verschieben, wenn die Mindestteilnehmerzahl nicht erreicht wird oder ein wichtiger, von uns nicht zu vertretender Grund vorliegt (z. B. Krankheit des Referenten, höhere Gewalt). Die Absage erfolgt in der Regel mindestens 14 Tage vor dem Termin. Bereits gezahlte Teilnahmegebühren erstatten wir unverzüglich. Weitergehende Ansprüche, insbesondere auf Ersatz von Reise-, Übernachtungs- und Stornokosten, bestehen nur nach Maßgabe von Ziffer 9.
6.4 Inhouse-Formate: Die Vergütung wird, soweit nicht anders vereinbart, nach Durchführung fällig. Eine Stornierung in Textform ist bis sechs Wochen vor dem vereinbarten Termin kostenfrei. Danach gelten folgende pauschalierte Stornogebühren: ab sechs bis zwei Wochen vor dem Termin 50 % des Gesamthonorars; ab zwei Wochen vor dem Termin und bei Nichterscheinen 100 % des Gesamthonorars. Dem Auftraggeber bleibt der Nachweis vorbehalten, dass uns kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.
6.5 Eine Terminverlegung bedarf der Vereinbarung. Verlegungen bis vier Wochen vor dem Termin sind kostenfrei. Danach gilt die Verlegung als Stornierung nach Ziffer 6.4.
6.6 Wir dürfen angekündigte Referenten in Abstimmung mit dem Auftraggeber durch gleich qualifizierte Vertreter ersetzen. Bei einem Wechsel des Referenten kann der Auftraggeber binnen einer Woche nach unserer Mitteilung vom Vertrag zurücktreten. Dann erstatten wir bereits gezahlte Gebühren.
6.7 Online-Veranstaltungen: Der Teilnehmer sorgt auf seiner Seite für die erforderlichen technischen Voraussetzungen. Zugangslinks dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden. Die Teilnahme mehrerer Personen über einen Zugang ist nur mit unserer vorherigen Zustimmung zulässig. Aufzeichnungen der Veranstaltung ohne unsere ausdrückliche Zustimmung sind nicht gestattet. Wir haften nicht für Verbindungsstörungen und ähnliche Beeinträchtigungen außerhalb unseres Einflussbereichs.
6.8 Foto- und Videoaufnahmen: In Veranstaltungen können Fotos für ein Fotoprotokoll entstehen, das nur den Teilnehmern der Veranstaltung zugänglich gemacht wird. Wer dem nicht zustimmt, teilt das vor Ort dem Veranstaltungsleiter mit. Aufnahmen für Werbezwecke fertigen und verwenden wir nur mit gesonderter Einwilligung der betroffenen Personen.

7. Nutzungsrechte und Urheberrecht
7.1 An allen von uns erstellten Konzepten, Analysen, Berechnungsmodellen, Mustern, Präsentationen, Seminarunterlagen und sonstigen Arbeitsergebnissen behalten wir die Urheberrechte und sonstigen Schutzrechte. Dasselbe gilt für unser vorbestehendes Know-how und die dazugehörigen Methoden.
7.2 Der Auftraggeber erhält an den Arbeitsergebnissen mit vollständiger Zahlung ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht für eigene interne Zwecke. Er darf sie im eigenen Unternehmen einsetzen und anpassen. Für konzernverbundene Unternehmen gilt dies nur, wenn es im Vertrag vorgesehen ist.
7.3 Unterlagen und Arbeitsergebnisse dürfen nicht an Dritte weitergegeben, veröffentlicht, ins Internet oder andere Netzwerke eingestellt, weiterverkauft oder für eigene Beratungs- oder Schulungsangebote genutzt werden. Urheberrechtsvermerke und Kennzeichen dürfen nicht entfernt werden. Seminar- und Webinarunterlagen dürfen die Teilnehmer nur für den persönlichen Gebrauch nutzen.

8. Vertraulichkeit
8.1 Beide Seiten behandeln alle nicht öffentlichen Informationen der anderen Seite, die sie im Rahmen der Zusammenarbeit erfahren (z. B. Vergütungsdaten, Gehaltsstrukturen, Geschäftsgeheimnisse), vertraulich. Sie nutzen sie nur zur Durchführung des Vertrags.
8.2 Die Pflicht gilt nicht für Informationen, die allgemein bekannt sind, ohne dass die Pflicht verletzt wurde, die bereits vorher rechtmäßig bekannt waren oder die aufgrund Gesetzes oder behördlicher oder gerichtlicher Anordnung offengelegt werden müssen. Mitarbeiter und Berater, die die Informationen zur Vertragserfüllung kennen müssen, werden entsprechend verpflichtet. Die Pflicht besteht nach Vertragsende fort.
8.3 Wir dürfen den Auftraggeber nur mit seiner Zustimmung in Textform als Referenz nennen.

9. Haftung
9.1 Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz und soweit wir eine Garantie übernommen oder einen Mangel arglistig verschwiegen haben.
9.2 Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir nur bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Das sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Auftraggeber regelmäßig vertrauen darf. Die Haftung ist in diesem Fall auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt, höchstens jedoch auf 250.000 € je Schadensfall (Vermögensschadenhaftpflicht). Im Übrigen ist die Haftung bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
9.3 Wir haften nicht für entgangenen Gewinn und mittelbare Schäden, soweit Ziffer 9.1 nicht greift. Wir haften auch nicht für Folgen von Entscheidungen, die der Auftraggeber auf Grundlage unserer Beratung trifft (Ziffer 4.5), und nicht für Schäden, die auf unrichtigen oder unvollständigen Angaben des Auftraggebers beruhen.
9.4 Bei Datenverlust haften wir nur für den Aufwand, der bei ordnungsgemäßer, regelmäßiger Datensicherung durch den Auftraggeber zur Wiederherstellung der Daten entstanden wäre.
9.5 Ansprüche des Auftraggebers verjähren in einem Jahr ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn. Das gilt nicht in den Fällen der Ziffer 9.1. Die Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten unserer Mitarbeiter, Berater und Erfüllungsgehilfen.

10. Datenschutz
10.1 Wir verarbeiten personenbezogene Daten nur im Einklang mit der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und dem Bundesdatenschutzgesetz. Die Einzelheiten stehen in unserer Datenschutzerklärung unter https://mit-unternehmer.com/privacy.
10.2 Wir verarbeiten Namen, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer und die für die Abrechnung nötigen Daten der Ansprechpartner und Teilnehmer, um den Vertrag zu erfüllen und abzurechnen. Soweit nötig, geben wir diese Daten an beauftragte Dienstleister weiter.
10.3 Verarbeiten wir im Auftrag des Auftraggebers personenbezogene Daten seiner Mitarbeiter (z. B. Vergütungsdaten bei der Nutzung der Software oder bei Analysen), schließen die Parteien vor Beginn der Verarbeitung einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO. Der Auftraggeber bleibt Verantwortlicher im Sinne der DSGVO. Wo es möglich ist, arbeiten wir mit anonymisierten oder pseudonymisierten Daten.

11. Schlussbestimmungen
11.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht findet keine Anwendung.
11.2 Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist Bamberg, soweit der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Wir sind berechtigt, den Auftraggeber auch an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.
11.3 Änderungen und Ergänzungen des Vertrags bedürfen der Textform. Das gilt auch für die Aufhebung dieser Textformklausel.
11.4 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder sollte sich eine Regelungslücke ergeben, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Regelung gilt eine wirksame Regelung, die dem wirtschaftlich Gewollten am nächsten kommt.
11.5 Wir dürfen diese AGB mit Wirkung für künftige Verträge ändern. Für laufende Verträge gelten die AGB in der bei Vertragsschluss gültigen Fassung.

Stand: 30.06.2026